E-Partizipation

Die Internetseite e-partizipation.org hat das Ziel, über die Hintergründe und rechtlichen Rahmenbedingungen von E-Partizipation in Deutschland zu informieren und anhand von Beispielen die Vor- und Nachteile elektronischer Bürgerbeteiligung darzustellen.

Wahl-O-Mat

Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist zugegebenermaßen kein Instrument zur Partizipation im Internet. Allerdings fördert er die Partizipation durch den Einsatz des Internets.
Wahlberechtigte können ca. zwei bis vier Wochen vor der Bundestagswahl 2017 wieder ihre politischen Meinungen zu ausgewählten Thesen mit den Meinungen der Parteien vergleichen und damit ihren Grad der Übereinstimmung mit den unterschiedlichen Parteien erkennen.

Weil der Wahl-O-Mat "85 bis 90 Prozent der Nutzer [...] Spaß macht" und immerhin "zwischen 10 und 20% der Wahl-O-Mat-Nutzer [...] eine Orientierung für die eigene Wahlentscheidung" sucht, hat der Wahl-O-Mat also durchaus das Potenzial, partizipationsfördernd zu sein.

Partizipation 2.0 im Unterricht

http://www.bpb.de/lernen/grafstat/partizipation-20/
http://www.bpb.de/lernen/grafstat/partizipation-20/163684/entdecke-e-partizipation-b1

Mögliche Unterrichtsmaterialien und Wege; Jugendliche an das Thema "Partizipation 2.0" heranzuführen.

"Das digitale Zeitalter eröffnet neue Möglichkeiten des Engagements und der Teilhabe. Schülerinnen und Schüler lernen in diesem Modul, wie Mitwirkung, Teilhabe und Mitbestimmung im Internet funktionieren und wie sie sich selbst einbringen können. Die unterschiedlichen Bausteine führen die Lerngruppen schrittweise an das Thema heran und zeigen auch, welche Gefahren und Risiken E-Partizipation birgt und welche Formen der digitalen Teilhabe es gibt."(http://www.bpb.de/lernen/grafstat/partizipation-20/)

Partizipation 2.0

Im digitalen Zeitalter werden der Gesellschaft im Internet neue Möglichkeiten des Engagements und der Teilhabe ermöglicht. Diese Möglichkeit muss der Gesellschaft aber erst einmal aufgezeigt werden. In der Schule bietet es sich an, den Schülern und Schülerinnen die Mitwirkung, Teilhabe und Mitbestimmung im Internet zu vermitteln.

Die Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung bietet dazu unterschiedliche Bausteine an. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler schrittweise an Themen wie Gefahren und Risiken der E-Partizipation und Formen der digitalen Teilhabe herangeführt werden.

Das Angebot der Bundeszentrale ist wie ein Unterrichtsentwurf aufgebaut und bietet Lehrern und Lehrerinnen die Möglichkeit, anhand der Bausteine ein eigenes Projekt zu dem Thema zu entwickeln. Die Bundeszentrale stellt verschiedene Materialien und Informationen zur Verfügung. Die Materialien eignen sich für die Klassen 7 bis 10. Sie wurden nicht auf eine Schulart differenziert, sondern sind für alle Schulformen anwendbar. Des Weiteren kann man die Bausteine auch in der Jugendarbeit einsetzen.

Insgesamt stehen 3 Bausteine zur Verfügung. Die Bausteine behandeln die folgenden Schwerpunkte:

• Baustein 1: grundlegende Merkmale von E-Partizipation, Möglichkeiten und Gefahren des Internet und des Web 2.0
• Baustein 2: Meinung und Verhalten der Schüler erforschen und reflektieren; welche Themen sind für die Schüler und Schülerinnen interessant? 
• Baustein 3: geeignete Formen der E-Partizipation werden ausgewählt

Am Ende kann das neue Wissen der Schülerinnen und Schüler in einem Spiel (Tenretni) überprüft werden. Hierzu gibt es Wissensfragen sowie Tabu-Karten.
http://www.bpb.de/lernen/grafstat/partizipation-20/

Simpleshow: Erklärvideo oder eLearning

 http://simpleshow.com/de-de/interactive/ - Simpleshow hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Welt ein kleines bisschen verständlicher zu machen. Die Erklärvideos helfen bei der Vermittlung komplexer Sachverhalte. Es gibt auch die Möglichkeit, interaktive Videos zu gestalten. Hierfür gibt es drei Levels.

Ein wenig Youtube muss sein...

LeFloid- Tagesschau auf Youtube & cool 

Natürlich könnte man an dieser Stelle eine Menge interessanter Kanäle vorstellen (z.B. Kurzgesagt - In a Nutshell, Faktastisch, Backspin und ganz viele mehr). Ich habe mich für den deutschen Youtuber LeFloid entschieden. Er ist einer der erfolgreichsten Deutschlands und schafft es mit seinem Format "LeNews", junge Zuschauer für interessante und wichtige Themen der Welt zu begeistern, auf seine ganz eigene Art und Weise. Schaut ruhig einmal vorbei, ist bestimmt eine gute Möglichkeit, SuS ein wenig Politik zeitkonform und authentisch näherzubringen - Stichwort Medienkompetenz. Kommentiert, liked und subscribed! #YouTubeGamestrongAF

Studie Politisches Engagement in Social Media

https://netzpolitik.org/2013/studie-politisches-engagement-in-social-media/ - Dieser Link führt zu einer Studie eines amerikanischen Wissenschaftlers. Durch Telefoninterviews versuchte er herauszufinden, wie sich die politische Online-Aktivität von Amerikanern im Wahlkampf 2012 im Vergleich zum Wahlkampf 2008 geändert hat. Die obige Grafik zeigt die Ergebnisse.

Politische Partizipation Jugendlicher im Web 2.0

Der Forschungsverbund "Deutsches Jugendinstitut e.V. / Technische Universität Dortmund" hat sich in der Veröffentlichung mit den Chancen, Grenzen und Herausforderungen von politischer Partizipation Jugendlicher im Web 2.0 befasst: http://www.forschungsverbund.tu-dortmund.de/fileadmin/Files/Freiwilliges_Engagement/2015-01_Expertisen_Polit_Partizipation_WEB_2-0.pdf

E-Partizipation: Weisheit der Vielen

Eine innovative Partizipationsmethode verbindet Präsenzveranstaltungen und Online-Beteiligung. Kommunen erhalten Rückmeldungen zu bestimmten Fragestellungen direkt von den Bürgern. Deren Antworten werden zu konkreten Ratschlägen verdichtet. Link: http://www.kommune21.de/meldung_25848_Weisheit+der+Vielen.html

Kommunalpolitik hat einen großen Einfluss auf die Lebensqualität der Bürger vor Ort. Die Beschlüsse der Gemeinderäte und Verwaltungen sollen möglichst einen Mehrwert für die Allgemeinheit schaffen. Mit einer neuen Beteiligungsmethode will das deutsch-israelische Unternehmens Insights dazu beitragen, diese Entscheidungen inklusiv zu gestalten.

Dabei geht es darum, die Expertise von Verwaltungsmitarbeitern mit zusätzlichem Wissen von relevanten Stakeholdern (also Interessenten und Betroffene wie Bürger, Unternehmer, Vereine oder Verbände) zu ergänzen und die Entscheidungsgrundlage anzureichern. Inklusive Entscheidungsprozesse ermöglichen es, die Weisheit der Vielen zielführend und im Sinne besserer Entscheidungen für die Allgemeinheit zu nutzen.

Initiative und Petition in der Schweiz

Link Initiative Schweiz: https://www.vimentis.ch/d/lexikon/347/Initiative.html
Link Petition Schweiz: https://www.vimentis.ch/d/lexikon/301/Petition.html

Diese beiden Links führen zur Seite von vimentis (Gemmeinnütziger Verein aus der Schweiz, welcher sich die Verbesserung der politischen Bildung der Bevölkerung zum Ziel gemacht hat). Hier wird zwischen Initiative (Link 1) und Petition (Links 2) unterschieden. Gerade in der Schweiz, in der direktdemokratische Elemente sehr ausgeprägt sind, fand ich diese Erklärungen und Definitionen noch einmal spannend.

Partizipation im Netz - eine Studie

„Mitreden, mitmachen, mitfinanzieren – „Dabei sein“ sind die Parolen der ´jungen` Generation. Da die Mehrheit der westlichen Bevölkerung das Netz eifrig mitgestaltet, entstehen durch Web 2.0 immer mehr Möglichkeiten sich einfach in gesellschaftliche Prozesse einzubringen. Die Humboldt-Universität beschäftigt sich in ihrer Studie „Online mitmachen und entscheiden“ mit dem Partizipationsverhalten deutscher Bürger. Hierbei wurden als Stichprobe 197.000 Deutsche über 18 Jahren anhand eines Online-Webinterviews befragt. Bei den Ergebnissen wurde zwischen aktiver Teilnahme und ´dem Wissen` über Online-Partizipation unterschieden. Im Folgenden werde ich auf die für mich interessantesten Ergebnisse eingehen. Die Studie beschäftigt sich mit folgenden Leitfragen:

1. Wer partizipiert heute online?
Die Probanden erhielten eine Auswahl an verschiedenen Partizipationsmöglichkeiten betreffend wirtschaftlicher und politischer Kontexte. Nahezu alle Befragten waren mit mindestens einer der gegebenen Partizipationsformen vertraut und ungefähr die Hälfte dieser Kategorie nahmen bereits selber an Online-Partizipation teil. Im Gesamten nehmen Männer aktiver an Online-Partizipation teil als Frauen.
Aus der Perspektive des Alters partizipieren sich die 18-34 -jährigen am meisten online. Zudem beteiligen sich Personen mit abgeschlossenem Hochschulstudium prozentual mehr, denn je niedriger der Bildungsabschluss, desto geringer wird die aktive Partizipation. Jedoch ist Online-Partizipation bei allen Bildungsabschlüssen bekannt.

2. Was machen die Nutzer und woran haben sie Interesse?
In dem politischen Bereich ist ´Abstimmen über politische Sachverhalten‘ in Bekanntheit und Teilnahme am weitesten vorne. Jedoch besteht eine höhere Teilnahme bei dem Umzeichnen von Online- Petitionen. Am wenigstens bekannt und selbst durchgeführt sind das ´Erstellen von Online- Petitionen`. Die Teilnehmer der Studien investierten durchschnittlich bereits 1,5 Stunden in Online- Partizipation.

3. Welche Motivation und Anreize stehen hinter Online-Partizipation?
Diese Frage wurde in Anlehnung an das ´erweiterte kognitive Motivationsmodell `von Rheinberg beantwortet. Hierbei wird unterschieden zwischen Handlungs-, Ergebnis- und Folgemotivation. Dies wurde anhand einer Clusteranalyse erforscht. Bei der Auswertung zeigten sich fünf verschiedene Motivationscluster. Angefangen bei Intrinsischer Motivation, also Interesse und Spaß am Sachverhalt, bis hin zu einer geringen Online Partizipationsbereitschaft.

Alles in allem finde ich die Ergebnisse überraschend. Die Online-Partizipation ist deutschen Bürgern bereits bekannt, jedoch wurde sich durchschnittlich nur 1,5 Stunden mit der Thematik auseinandergesetzt. Das Aufdecken sozioökonomischer Faktoren ermöglicht ein gezielteres Ansprechen der Interessierten.

Plattform zur Umsetzung digitaler Jugendbeteiligung

Die Seite jugend.beteiligen.jetzt ist ein Gemeinschaftsprojekt verschiedener Jugendorganisationen und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
Homepage: https://jugend.beteiligen.jetzt/

Die Webseite dient primär als Plattform für kommunale Projekte, die das Ziel verfolgen, Jugendliche über digitale Wege in den politischen Prozess einzubringen. Für die Umsetzung der Projekte stellt die Webseite verschiedene Methoden und Tools vor und nimmt vor allem eine beratende und repräsentative Rolle ein.

Servicestelle Jugendbeteiligung

"Die Servicestelle Jugendbeteiligung ist seit 2001 die erste Anlaufstelle für junges Engagement und Partizipation. Homepage: Servicestelle Jugendbeteiligung

Indem sie bundesweit Engagement sichtbar machen, informieren sie über Partizipationsmöglichkeiten und tragen zur Vernetzung bei. Durch eigene Qualifizierungsangebote fördern sie die Emanzipation junger Menschen, zeigen Perspektiven auf und machen sie zum mündigen Teil einer lebhaften Demokratie. Thematisch erstreckt sich ihre Arbeit über die vier inhaltlichen Schwerpunkte Inklusion, Partizipation im digitalen und schulischen Raum sowie Demokratieförderung.

Als bundesweite Organisation setzen sie sich politisch für engagementförderliche Rahmenbedingungen ein und stehen jungen Erwachsenen in ihrer ehrenamtlichen Arbeit mit Rat und Tat zur Seite. Ziel ihres Wirkens ist insbesondere die Professionalisierung unabhängiger jugendlicher Projektarbeit. Auch Kommunen werden von ihnen in der Umsetzung von jugendgerechten Beteiligungsstrukturen beraten, damit junge Menschen zu aktiven Mitgestalter/innen ihrer individuellen Lebensumfelder werden." (vgl. Homepage der Servicestelle Jugendbeteiligung)

Digitalisierung im Gesundheitswesen

Hier der Post meines Kommilitonen Jonas, der mit kleinen technischen Problemen zu kämpfen hatte:

Ein kurzer Beitrag vom SWR zum Digitalgipfel in Ludwigshafen. Schwerpunkte sind die Digitalisierung im Gesundheitsbereich und die bessere Internetverbindung in allen Bereichen Deutschlands: https://www.swr.de/swraktuell/rp/ludwigshafen/gipfel-in-ludwigshafen-kanzlerin-merkel-zum-digitalgipfel-erwartet/-/id=1652/did=19693732/nid=1652/50rv4e/index.html

E-Petitionen im deutschen Bundestag

Es besteht auch in Deutschland die Möglichkeit, E-Petitionen in den Bundestag einzubringen und sich so aktiv an den politischen Geschehnissen unseres Landes zu beteiligen. Unterschieden werden muss hierbei allerdings nach 3 Gesichtspunkten:

Petition ohne Veröffentlichung

Eine eigene Petition einreichen ohne das diese veröffentlicht werden soll. Über diesen Weg ist das Einreichen aller Bitten oder Beschwerden, insbesondere persönlicher Anliegen oder Angelegenheiten, bei denen keine Veröffentlichung im Internet gewünscht möglich. Eine solche "private Petition" kann ohne Nutzerkonto eingebracht werden, es müssen aber einige persönliche Angaben gemacht werden.

Petition zur Veröffentlichung

Um eine Petition, welche auch im Internet veröffentlicht werden soll einzubringen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehören vorrangig:

• Das Anliegen muss dem allgemeinem Interesse entsprechen. 
• Demnach darf es keine persönlichen Bezüge enthalten. 
• Anliegen und Begründung müssen knapp und allgemein verständlich formuliert sein. 
• Es werden nur Themen veröffentlicht, bei denen eine sachliche Diskussion zu erwarten ist.

Um eine öffentliche Petition einzubringen ist es notwendig sich ein Nutzerkonto anzulegen. Die Begründung ist einfach und schnell gefunden, um am Forum der Petition teilnehmen zu können oder anderen Petitionen zu folgen benötigt man ein solches Konto. Für die Anmeldung kann auch der neue Personalausweis genutzt werden, wodurch die Eingabe der Daten beschleunigt wird, als auch mehr Schutz für die Person und ihre Daten garantiert werden soll.

Petition für Dritte einreichen

Es besteht auch die Möglichkeit eine E-Petition für Dritte Personen einzureichen, aus welchen unterschiedlichen Gründen das auch nötig sei. Hierfür ist jedoch eine Vollmacht der dritten Person nötig. Einen Vordruck für solch eine Vollmacht findet sich aber auf der Homepage für E-Petitionen im Bundestag.

Für eine Petition für Dritte ist wiederum kein Nutzerkonto nötig, jedoch wird darauf hingewiesen das die Vollmacht per Post gesendet werden muss.

Forum

Im Forum kann sich jede Person mit Internetzugang die öffentlichen Petitionen ansehen und durchlesen, zur aktiven Teilhabe im Forum und der Diskussion wird jedoch auch ein Nutzerkonto benötigt.

Dauer bis zur Veröffentlichung
In der Regel benötigt das Portal bis zu 3 Wochen zur Prüfung der Inhalte, sollte innerhalb dieser Zeit die Petition als positiv bewertet werden, so wir sie direkt veröffentlicht.

Gründe für eine Ablehnung
Meist werden Petitionen abgelehnt, weil zu den Themenfeld bereits Petitionen laufen oder sogar bereits abgeschlossen sind. Ebenso werden beleidigende, unsachliche, persönliche Petitionen oder solche bei denen keine fruchtbare Diskussion zu erwarten ist nicht Veröffentlicht.

Begründung der Petition
Nach Abschluss des Verfahrens, wird die Begründung in Form eines PDF-Dokuments hinterlegt und die Petition in der Rubrik "abgeschlossene Petitionen" gelistet. Die Anzahl der Beteiligten wirkt sich nicht auf die Erfolgschancen einer Petition aus, sondern einzig ihr Inhalt.

Online Beteiligung: "Partizipationsplattformen müssen verständlich und nutzbar sein"

Die Internet-Plattform "politik-digital.de" führte mit der Frontend-Entwicklerin Regine Heidorn ein Interview über ePartizipation aus Design- bzw Frontend-Perspektive. Hierzu wurden Regine Heidorn 5 Fragen zu diesem Thema gestellt, welche sie ausführlich beantwortet: http://politik-digital.de/news/online-beteiligung-partzipationsplattformen-muessen-verstaendlich-und-nutzbar-sein-145390/

Digitale Bürgersprechstunde für mehr politische Partizipation

Trailer zum Projekt: https://www.youtube.com/watch?v=sYxzSXDFb50

Die Beschreibung des Projekts von politik-digital.de liest sich wie folgt:

„Seit Dezember vergangenen Jahres organisieren wir das Format Digitale Bürgersprechstunde für Bundestagsabgeordnete. Unser Ziel ist es, den Mitgliedern des Deutschen Bundestags die Möglichkeit zu geben, mit den Wählerinnen und Wählern ihres Wahlkreises sowie weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern direkt und live über Ihre Themen, politischen Vorhaben und Aktivitäten zu sprechen. Mit der Digitalen Bürgersprechstunde wollen wir einen Beitrag leisten, damit Bürgerinnen und Bürger sowie Politikerinnen und Politiker intensiver und direkter online kommunizieren.

Moderiert wird der 45-minütige Talk von politik-digital.de gemeinsam mit einem/r Redakteur/ in eines in dem Wahlkreis des Abgeordneten beheimateten Mediums – also einer lokalen Zeitung, einem regionalen Radiosender oder einer geeigneten Online-Redaktion. Im Vorfeld und während des Gesprächs bekommen interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich einzumischen und ihre Fragen zu stellen: entweder durch den jede Sendung begleitenden Chat, per E-Mail, über die einschlägigen Social Media-Kanäle oder indem sie live zu dem Gespräch dazu geschaltet werden. Bei der Sammlung und Auswahl von Fragen und Gästen ist dabei stets der lokale Medienpartner beteiligt. Die Digitale Bürgersprechstunde, die mittels der Video-Chat Software “Google Hangout OnAir” realisiert wird, können die Abgeordneten live auf Ihrer Homepage ausstrahlen. Zudem ist sie nach der Live-Sendung als YouTube-Video abrufbar und kann so über die Kommunikationskanäle verbreitet werden.“ (Quelle: http://verein.politik-digital.de/projekte/digitale-buergersprechstunde/)

Webseite der digitalen Bürgersprechstunde: http://digitale-buergersprechstunde.de

Gelebte Online-Partizipation: Liquid Feedback

Die Piratenpartei unterscheidet sich in vielen Aspekten von den "herkömmlichen" Parteien wie zum Beispiel der CDU. Eines dieser Merkmales ist, dass in den internen Abstimmungen direkt die Parteibasis eingebunden wird, und nicht, wie z.B. bei der CDU, nur Repräsentanten die Abstimmungen vornehmen oder Vorschlägen einbringen können. Die Auswertung der Abstimmungssoftware lässt sich hier nachlesen: Piratenpartei Auswertung der Software

Interview zu Partizipation 2.0

Beate Meinl-Reisinger ist Vorsitzende der Partei NEOS (Das Neue Österreich und Liberales Forum) und wird interviewt über das Thema Partizipation 2.0 und ihre Partei. NEOS ist eine Partei, die sich selbst als Bewegung der Mitte des Volkes sieht. Sie wollen das Volk durch eine direkte Demokratie mehr einbeziehen und somit Österreich politisch gesehen wieder vereinigen. Weiterhin konzentrieren sie sich größtenteils auf die Bildungspolitik, wo sie Gesamtschulen befürworten und diese in Österreich gerne vermehrt einbringen wollen. NEOS ist eine Partei, die sich auf die Jugend bzw. die nächste Generation konzentriert und dieser gerne mehr Gewicht in der Politik verleihen möchte.

Meinl-Reisinger meint zum Thema Partizipation 2.0, dass man mithilfe der heutigen Technologie die Menschen wieder dafür engagieren kann, sich für Politik mehr einzusetzen und mehr Interesse zu zeigen. Sie möchte damit die sinkenden Wählerzahlen wieder in die Höhe treiben. Sie ist zwar der Meinung, dass die „face to face“-Beziehung zum Bürger bei einer Wahl immer noch das wichtigste sei, aber man benötigt heutzutage auch ein gewisses Engagement im Bereich Soziale Netzwerke.

Der Einsatz von Twitter, Facebook und Co. ist heutzutage nicht mehr wegzudenken, und NEOS benutzt die Seiten gerne für Umfragen über Bildungspolitik etc. Durch Open Source-Programme konnten sie die Meinungen auswerten und auf den größten Teil der Fragen antworten und fördern dadurch das sogenannte „Liquid Feedback“.

Twitter- und Facebook-Konten sollten jedoch nicht von Angestellten geführt werden, sondern von den Politikern selbst, laut Meinl-Reisinger. All diese Teilnahme durch Soziale Netzwerke und das Potenzial auf weitere Nutzung solcher Medien könnten zu einer neuen Form der Demokratie leiten, der sogenannten „eDemocracy“.

Das Video finden man hier, mehr Informationen zu NEOS gibt es bei Wikipedia...

Hilfreiche Links zum Erkennen von Fake-News

Mimikama – Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch
Gemeinnütziger Verein, der sich mit Falschmeldungen, Abofallen, Spam, Fake-Gewinnspielen, schädlichen Links, Phishingmails uvm. befasst.
http://www.mimikama.at/allgemein/fake-news-erkennen/

„Zuerst denken – dann klicken“ (ZDDK)
Facebook-Präsenz des gemeinnützigen Vereins Mimikama mit zurzeit (Stand: 14.06.2017) über 679.568 Likes und 626.041 Abonnenten.
https://www.facebook.com/zddk.eu/

Politifact
Ein amerikanisches Projekt zur Überprüfung von Aussagen der US-Politiker. Die Webseite kann zudem zur Recherche genutzt werden. Der Originalaussage werden die recherchierten Fakten gegenübergestellt.
http://www.politifact.com/

Hoaxmap – Neues aus der Gerüchteküche
Eine „Falschmeldungskarte“ oder „Gerüchtekarte“, welche nachweisliche Falschmeldungen im Kontext der Flüchtlingskrise samt den „Auflösungen“ veröffentlicht.
http://hoaxmap.org/

Stuttgart: Sich online an der Planung des städtischen Haushalts beteiligen

Alle zwei Jahre stellt die Stadt ihren Doppelhaushalt auf, in dem sie ihre Einnahmen und Ausgaben festlegt. Seit 2011 können sich alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter an der Planung des städtischen Haushalts beteiligen. Gefragt sind Ideen, die die Einnahmen verbessern, Geld sparen oder Ausgaben sinnvoll einsetzen.

Die am besten bewerteten Vorschläge werden von den Fachämtern geprüft. Der Gemeinderat entscheidet schließlich, welche Vorschläge umgesetzt werden. Die Ergebnisse dieser Entscheidungen werden auf dieser Internetplattform unter dem jeweiligen Vorschlag dargestellt: https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/informieren

Hate Speech ignorieren?

Der Artikel "Was tun gegen den Hass im Netz? Nichts!" von Malte Lehming gewährt eine etwas andere Sichtweise auf das Thema "Hate Speech". Statt einem Gesetz gegen Hate Speech soll der Hass im Netz ausgehalten und ignoriert werden: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/phaenomen-hate-speech-was-tun-gegen-den-hass-im-netz-nichts/19729076.html

Online-Petitionen als effektives Werkzeug zur politischen Teilhabe?

Online-Petitionen sind heutzutage ein sehr beliebtes Mittel, um Themen mit der eigenen Stimme mehr Wichtigkeit zu verleihen. Hierbei gibt es auf der einen Seite die staatliche Petitionsplattform des Bundestages und auf der anderen Seite private Anbieter von Online-Petitionen wie zum Beispiel openPetition. Aber wie viel Einfluss haben Petitionen der jeweiligen Plattformen wirklich auf die Politik? Diese Frage wird in dem folgenden Artikel genauer erläutert: "Online-Petitionen: Was das Volk zu sagen hat".

Online-Petition Wirtschaft als Schulfach

Auf der Seite OpenPetition habe ich eine interessante Petition gefunden zu dem Thema "Wirtschaft als Schulfach." Hierbei wird aufgegriffen, dass in Baden Württemberg seit dem Schuljahr 2016/2017 das Schulfach „Wirtschaft und Berufsorientierung“ eingeführt wurde. Die Petition soll dafür sorgen, dass dieses Fach nicht nur in Baden Württemberg eingeführt wird, sondern deutschlandweit: https://www.openpetition.de/petition/online/schulfach-wirtschaft-in-allen-bundeslaendern

C2C, G2C und C2G – Die Wege der E-Partizipation

Projekte, Petitionen und Proteste über soziale Netzwerke organisieren und so die Politik über das Netz mitgestalten und zu partizipieren – heutzutage normal. Durch die zunehmende Digitalisierung steigt auch die Anzahl an Möglichkeiten zur politischen Teilhabe. Eine Broschüre des Grimme-Instituts (2011) informiert über die Wege der E-Partizipation. In dieser heißt es, bei E-Partizipation handle sich um Formen, „(...)bei denen sich Bürger(innen) elektronischer Informations- und Kommunikationstechnologien bedienen, um mit staatlichen Organen oder untereinander an allen möglichen Stellen politischer Prozesse in Kontakt zu treten“ (http://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-E-Partizipation.pdf, S. 2).

Es werde immer häufiger der Weg über das Netz und soziale Netzwerke genutzt, um der Politik ein Stück weit näher zu sein. Sei es über Onlineplattformen, um sich zu informieren, gegenseitig auszutauschen und zu diskutieren, oder durch Online-Petitionen, Crowdfunding, Crowdsourcing oder sogar durch den direkten Kommunikationsversuch mit Politikern. Egal welche Art der E-Partizipation, sie biete in jedem Fall einen Weg, um Politik durchsichtiger und näher an den Interessen der Bürger zu gestalten. Hierfür würden sich beide Parteien, die Bürger und der Staat, verschiedener Kommunikationswege bedienen. Das Grimme-Institut benutzt in diesem Zusammenhang die Begriffe „Citizen to Citizen“ (C2C), „Citizen to Government“ (C2G) und „Government to Citizen“ (G2C).

Das Konzept der C2C-Kommunikation beinhalte das gegenseitige Austauschen der Bürger untereinander. Dies geschehe meist über soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Co.. Hauptziel sei es, Mitstreiter zu finden, die für die gleiche Sache kämpfen, Protestbewegungen zu organisieren und Bürgerinitiativen zu starten. Jeder Bürger könne sich durch einen Klick beteiligen. Der Vorteil des C2C sei, dass Bürger schnell und bequem an Informationen herankommen, ihre eigenen Interessen äußern können und einfach partizipieren können. Allerdings sei die Voraussetzung hierfür, dass man das nötige sachliche bzw. technische Verständnis hat und zum Beispiel auch einen Internet-Zugang. Außerdem sei es fraglich, ob ein einzelner Klick auf den „Gefällt-mir“-Button einen so großen Einfluss haben kann, dass es irgendetwas in der Politik bewegt. Denn es sei nicht garantiert, dass Politiker reagieren, sobald ein Post oder eine Bewegung eine bestimmte Anzahl an Followern oder Likes hat.

Die „Citizen to Government“ Kommunikation habe zum Ziel, dass Bürger ihre Beschwerden an den Staat bzw. die Politik herantragen können. Dies geschehe über Onlineportale, in denen zum Beispiel Petitionsvorschläge diskutiert und anonym unterschrieben werden können (Beispiel: die Online-Plattform des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages). Ein anderes Beispiel sei die Webseite „Abgeordnetenwatch.de“. Auf der Webseite werde das Abstimmverhalten bestimmter Politiker dokumentiert, sodass die Bürger einen Überblick über eventuelle Entwicklungen im Verhalten der Politiker sehen können. Außerdem sei es auf solchen Online-Plattformen auch möglich, Fragen an Politiker zu stellen. Der Nachteil an dieser Partizipationsmöglichkeit sei, dass sie wenig Kontrolle bietet. Diskussionen und Informationsaustausch werde fast nur über soziale Netzwerke abgewickelt, was es schwerer macht, da „(...) (w)eder (...) die letztliche Sicherheit der in sozialen Netzwerken diskutierten Informationen garantiert noch Manipulationen und Missbrauch ausgeschlossen werden“(http://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-E-Partizipation.pdf, S. 4).

Der dritte Weg, politisch teilzuhaben, ist „Government to Citizen“. Er beinhalte verschiedenste Informationsangebote, die der Staat bzw. die Politik den Bürgern bereitstellt, um aktuelle Nachrichten u.v.m. zu erfahren. Es gebe zum Beispiel die Möglichkeit, Politikern oder Parteien auf Twitter und Co. zu folgen, um immer die neuesten Updates über deren Programme oder sonstiges zu erhalten. In Island zum Beispiel würden Parteisitzungen live übertragen und um die Kommentare und Vorschläge der Bürger gebeten, um auf diese einzugehen. Der größte Vorteil liege darin, dass die Bürger mit eingebunden und Vorbehalte und Widerstände abgebaut werden können. Das führe allgemein zu einer höheren Akzeptanz politischer Entscheidungen. In Deutschland gebe es deshalb immer mehr E-Konsultationen und Online-Dialoge, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Interessen zu erfahren. Der Nachteil dieser Methode liege in der schlechten Überprüfbarkeit, inwiefern die Vorschläge und Bedürfnisse der Bürger wirklich umgesetzt und befriedigt werden. Außerdem ist es fraglich „(...) in welchem Verhältnis der finanzielle und zeitliche Aufwand solcher E-Konsultationen zur oft mäßigen Beteiligung von Bürgerseite steht“( http://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-E-Partizipation.pdf, S. 3).

Das größte Problem der E-Partizipation sei nicht, wie man vielleicht denken mag, die verschiedenen Interessen, die zu vereinen sind, sondern der sogenannte „Digital Divide“(Digitale Spaltung). Der selbstverständliche Umgang mit sozialen Medien und der Zugang zu Technologien seien Voraussetzungen für E-Partizipation, die nicht jeder Bürger erfüllen kann. Der klassische Internetnutzer sei männlich und zwischen 14 und 29 Jahren alt.

Doch was ist mit anderen Bevölkerungsgruppen? Um wirklich repräsentative Daten zu erheben, zum Beispiel für eine Wahl, sei der Weg übers Netz nicht geeignet. Allein aus technischen und sicherheitsrelevanten Gründen sei zum Beispiel das Online-Voting noch nicht möglich. Manuelle Wahlverfahren haben einen höheren Sicherheitsstandard als E-Voting-Programme, die einfach gehackt werden können.

Trotz verschiedenster Möglichkeiten, um sich digital an der Politik zu beteiligen, könne nicht voll und ganz auf das Netz gebaut werden. Die Politik dürfe keine Bevölkerungsschichten ausschließen, um die Interessen der Bürger auszuloten. Das Netz könne hierfür allerdings eine Ergänzung sein. Es sei wichtig, den Bürger und seine Bedürfnisse ernst zu nehmen, trotzdem sei nicht alles für das Internet geeignet und nicht jedes Thema könne von der Netz-Gemeinde entschieden werden.

Tutorial: Fake News erkennen

Hier nochmals ein Beitrag der Tagesschau über Fake News. Wie wir schon in der letzten Präsentation erfuhren, müssen bei der Identifizierung von Fake News zunächst verschiedene Sachen überprüft werden, etwa den Absender: Hat dieser ein ziemlich zeitnahes Erstellungsdatum (keine Reaktionszeit) , könnte es ein Fake-Account sein. Weitere Anzeichen für Fake-Nutzer sind ihre Freunde: wenn es nur eine Handvoll Freunde gibt, ist Vorsicht geboten. Als nächstes kann man die Bilder rückverfolgen und die Nachrichten mit ähnlichen Beiträgen aus anderen seriösen News-Portalen vergleichen. Und zu guter Letzt gibt es die Möglichkeit, die Web-Adresse der News zu überprüfen. Dies ermöglichen verschiedene Webseiten wie zum Beispiel der Faktenfinder der Tagesschau.

Policy Lab

Eine interessante Plattform für politische Diskussionen: https://policylab.de/. Die Selbstbeschreibung auf der Website liest sich folgendermaßen:

"Policy Lab wurde 2013 von Studierenden an der Leuphana Universität Lüneburg gegründet. Als studentische Initiative gestartet, ist Policy Lab - Die Politische Ideenfabrik e.V. mittlerweile als gemeinnütziger Verein anerkannt. Von anfangs sechs Studierenden ist unser Team inzwischen auf über 30 aktive Mitglieder angewachsen. Unsere Vision ist eine Gesellschaft, die an Politik interessiert ist. Denn nur wer am politischen Geschehen aktiv teilnimmt, hat die Chance, unsere Gesellschaft selbstbestimmt zu gestalten. Unser politischer Experimentierraum bietet jungen Menschen eine Plattform zum sich Ausprobieren, Entfalten und kritisch Auseinandersetzen - mit Meinungen und Themen. Unsere Herangehensweise ist, Menschen aus verschiedenen Perspektiven zusammen zu bringen und ergebnisoffene Formate anzubieten. Wie regen mithilfe von innovativen Methoden und Konzepten parteipolitisch unabhängig zur Partizipation am politischen Geschehen an."

Partizipation am Beispiel Hate Speech

Jede und jeder, die oder der im Netz unterwegs ist, kennt es: Hass im Netz. Gehetzt wird gegen Flüchtlinge, Minderheiten oder Personen mit anderen politischen Ansichten. Doch was kann ich dagegen tun? Ignorieren, Kontern oder Melden? Diesem Problem hat sich auch die Webseite Hass im Netz gewidmet, ein Angebot von jugendschutz.net, das unter anderem auch von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert wird.

Ihre zwei Themengebiete sind "Rechtsextremismus" und "Islamismus". Sie klären auf, was diese Ideologien ausmacht, wie sie das Netz für ihre Zwecke nutzen, und zeigen aktuelle Beispiele. Unter der Rubrik "Was tun!" stellen sie unterschiedliche Möglichkeiten vor, wie man gegen Hass im Netz vorgehen kann. Ein Tool ist beispielsweise das Meldeformular für Hass im Netz. Dabei kann man der Beschwerdestelle verschiedene Internetangebote oder Beiträge melden, die diese dann prüft.

Auch unter dem Reiter Pädagogik finden sich interessante Hinweise und Angebote, die gerade für angehende Lehrende einen Blick wert sind. Hier finden sich praktische Hinweise, um Kinder und Jugendliche zu sensibilisieren oder sie zu Teilhabe und Mitbestimmung im Netz zu motivieren.